linke(r) Mode(r)

admin — Sat, 17 Dec 2011 09:35:02 +0000

UNIQUE, die Zeitung der „HochschülerInnenschaft“ der Universität Wien, mit der die Studenten zehnmal im Jahr (zwangs-)beglückt werden, inszeniert sich mehr als politisches Kampfblatt denn als Informationsquelle für Studenten. Von Service und Information, wie auf der Website versprochen wird, bleibt nicht viel übrig. Weiters wird dort von der Unabhängigkeit der Zeitung gesprochen, aber unabhängig von wem?

Frauen*Trans-Ausgabe
Die Novemberausgabe, die im Vorwort mit „Frauen*Trans-Ausgabe“ betitelt wird, kann man jedenfalls nur als versuchte Aufdrängung einer bestimmten politischen Meinung werten. Dies machen schon die „Leser_innenschaft“ und die „Autorinnen*“ deutlich, beides dem Deutschen durch Unterstrich bzw. Sternchen entfremdete Wörter, die auf das fremdartige, seltsame Geschlechterverständnis der Autorinnen – ja, es gibt nur Autorinnen in dieser Ausgabe – hinweisen. Am Schluss des Vorwortes „grüßen der Esel und die Redaktion“, was man nicht weiter kommentieren muss.

Crossdressing & fluides Geschlechtsverständnis
Auf Seite 3 geht es schon los mit einer Auseinandersetzung über das Crossdressing, die heterosexuelle Norm und die Differenz zwischen einem dichotomen und einem „fluiden“ Geschlechterverständnis.

HomoBiTransInterQueer-Personen
Seite 4 versucht, die U-Bahn-Zeitung „Heute“ zu imitieren und eröffnet mit einer Nacktdarstellung einer Frau. Darunter die Überschrift „Das Märchen vom biologischen Geschlecht“. Hier wird uns das mittlerweile schon abgedroschene Gender-Märchen aufgetischt, dass es ein vom biologischen Geschlecht unabhängiges soziales Geschlecht gebe und sogar unser biologisches Geschlecht nicht zwingend in „männlich“ und „weiblich“ eingeteilt werden müsse, eine vorgeblich wissenschaftliche Theorie, die aber wohl mehr Ideologie ist. Interessant ist auch der hier verwendete Begriff der „HomoBiTransInterQueer-Personen“ (Was ist eine HomoBiTransInterQueer-Person?!!), der auf eine der Hauptzielgruppen von UNIQUE verweist.

heteronormative Dominanz
Gender-Theoretiker kritisieren, dass Forscher grundlos von der Dichotomie Mann – Frau ausgingen. Doch ganz so weit hergeholt ist die Prämisse auch nicht, immerhin steht im 1. Buch der Bibel, dass Gott den Menschen als Mann und Frau erschuf. Die ÖH-Funktionäre wollen also die gottgegebene Ordnung nicht wahrhaben. Der Körper werde durch gesellschaftliche Konventionen und kulturelle Praxen geformt; was natürlich wirke, sei in Wahrheit gesellschaftliche Festlegung; die Rede von Natur und Natürlichkeit habe schon etwas Konstruiertes.

Nicht fehlen darf in diesem Kanon die Kritik an der „heteronormativen Dominanz“, die in erster Linie die Homosexualität als normal verkaufen und ihre Abweichung von der Natur ausblenden will. Die letzte Überschrift „Gender mich am Oasch, Oida!“ versucht offenbar, den Text eindeutig von jeder Wissenschaftlichkeit abzugrenzen.

Slutwalk & Nacktdemo gegen Matschos
Auf der nächsten Seite ist die Rede von einem „Slutwalk“, einer „Nacktdemo gegen Machos“. Das „Protestkollektiv“ habe sich zum Ziel gesetzt, „gesellschaftliche Kategorien zu sprengen und besonders in Bezug auf sexuelle Identitäten für Selbstbestimmung und Diversität einzustehen“, übersetzt heißt das Werbung für homosexuelles Verhalten. Der Artikel stellt weiters die Behauptung auf, Sexualverbrechen würden nicht durch einen kurzen Rock provoziert und geht dabei an der Realität vorbei, da die dem Menschen seit der Erbsünde innewohnende fleischliche Begierde hiemit geleugnet wird. Die Demonstration der Freizügigkeit erweist sich damit als Signal gerade in die falsche Richtung.

Marx & Frauen/Lesben/TransgenderSelbsthilfewerkstatt
Seite 7 spricht von Marx´ und Adornos Theorien und damit einem bestimmten politischen Lager. Auf den Seiten 8 und 9 werden offenbar wichtige Termine verzeichnet, wie ein „Weiberfrühstück […] gegen Staat, Patriarchat und (Hetero-)Sexismus“, eine „Frauen/Lesben/TransgenderSelbsthilfewerkstatt“ oder auch ein „subversives Freiräumchen“ in der Rosa Lila Villa.

Förderung einer starken Ich-Bildung
Auf Seite 14 wird vom politischen Kampf mexikanischer Studenten berichtet, die an ihrer Uni wie unsere „Audimarxisten“ eine Besetzung, mit anderen Worten eine Besitzstörung veranstalten. Der Artikel auf Seite 18 ist überschrieben mit „Aufklärung, Bildung, Communismus?“, gefordert wird die „Förderung einer starken Ich-Bildung“, anders gesagt die Formung von Egoisten.

Zusammengefasst lässt sich sagen:
Die Ausgabe strotzt vor Gender-Ideologie, Marxismus und direkter oder indirekter Werbung für homosexuelles Verhalten, sie hat als Urheber offenbar eine äußerst linke Minderheit, die ihre Ansichten den gemäßigt linken Studenten schmackhaft machen will, um noch mehr Leute in ihren Sumpf der moralischen Verderbnis hinabzuziehen. Da diese Ausgabe beispielhaft für all die anderen ist, die fast monatlich in unserem Briefkasten liegen, kann man sagen, dass UNIQUE zwar ein Ziel hat, das ist aber nicht die Verbesserung der Situation aller Studenten, sondern die Verbreitung von politisch linker Propaganda.

Da UNIQUE die Zeitung der ÖH ist, spiegelt sie wohl auch deren Meinung wider: Unseren Studentenvertretern ist es also offenbar lieber, uns ihre politische Meinung aufzudrängen, als etwas zur Verbesserung der Studienbedingungen zu tun. Nun könnte man einwerfen, man solle die ÖH-Genossen und –Genossinnen in ihrer Schreibwut nicht aufhalten, das halte sie immerhin von Audimax-Besetzungen ab. Wären da nicht die Kosten von UNIQUE, das „an bis zu 60.000 StudentInnenhaushalte“ geht und damit Geld verschlingt, das vernünftiger ausgegeben werden könnte.

Mögliche Abhilfe ist aber schon gefunden: Da ja laut Website jeder die Möglichkeit hat mitzuarbeiten, sollte man möglichst viel Protest an unique@reflex.at schicken, in der (wenn auch schwachen) Hoffnung, dass man auch einmal die Ehre haben darf, in UNIQUE aufzuscheinen.

Hinweis: Der Autor distanziert sich hiermit ausdrücklich von der in Zitaten verwendeten so genannten geschlechtergerechten Schreibweise, die mehr noch als eine Verunstaltung der deutschen Sprache einen Versuch darstellt, der Bevölkerung eine gefährliche Ideologie einzutrichtern.

Strafrecht respektiert Meinungsfreiheit

admin — Mon, 24 Oct 2011 10:18:40 +0000

Verhetzungsparagraph in letzter Minute entschärft

Nach massiver Kritik seitens diverser Organisationen und Personen brachte die Bundesregierung knapp vor der geplanten Abstimmung im Nationalrat einen Abänderungsantrag zur umstrittenen Erweiterung des Verhetzungsparagraphen ein, der als eine Art Kurzschlussreaktion betrachtet werden kann, da er die Forderungen der Kritiker zum Teil mehr als nur erfüllt.

Der um ca. 0.30 Uhr des 20. Oktober nach einer hitzigen Debatte beschlossene Abänderungsantrag enthält folgende Änderungen gegenüber der ursprünglichen Regierungsvorlage:

1.) Die Strafbarkeit des Aufrufens zu feindseligen Handlungen, die ursprünglich neben dem Aufrufen zu Gewalt bestanden und wegen ihrer Schwammigkeit Kritik ausgelöst hatte, wurde gestrichen.

2.) In dem wegen seiner Missbrauchsanfälligkeit so harsch kritisierten Abs. 2 des § 283 wurde die notwendige Öffentlichkeit bei der Begehung der Straftat durch „breite Öffentlichkeit“ ersetzt.

3.) Die ursprünglich geplante Strafbarkeit des Hetzens auch gegen ein einzelnes Mitglied einer geschützten Gruppe wurde gestrichen.

4.) Der ausdrücklichen Forderung, die „Absichtlichkeit“ in den Abs. 2 hereinzunehmen, wurde entsprochen: Nunmehr ist nur strafbar, wer hetzt oder schimpft UND dies in der Absicht tut, verächtlich zu machen. Diese Absicht, die im Strafrecht eine hohe Hürde für die Strafbarkeit darstellt, wird nur in eindeutigen Fällen nachzuweisen sein.

Daß diese Änderungen eine enorme Entschärfung darstellen und die Befürchtungen, daß insbesondere Glaubensinhalte zur Homosexualität nicht mehr geäußert werden dürfen, entkräften, zeigt das angesichts des Abänderungsantrag geäußerte Entsetzen der Homosexuellen Initiative Wien: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111019_OTS0334/hosi-wien-veraergert-ueber-verwaesserung-des-verhetzungsverbots

Eine eindeutige Abgrenzung zwischen Recht und Unrecht in Bezug auf den Verhetzungsparagraphen gibt uns ein Nationalratsabgeordneter mit auf den Weg, der gegen Mitternacht im Plenum erklärt: „Es wird keinen dawischen, der Gutes im Schilde führt!“

Strafrecht bedroht Meinungsfreiheit

admin — Mon, 17 Oct 2011 09:47:29 +0000

Ausweitung des Verhetzungsparagraphen geplant

Die österreichische Bundesregierung ist bestrebt, den Verhetzungsparagraphen des Strafgesetzbuches auch auf nach ihrem Geschlecht, ihrer Weltanschauung oder ihrer sexuellen Ausrichtung definierte Gruppen auszudehnen. Damit soll künftig auch „Hetze“ etwa gegen Frauen, Atheisten oder Homosexuelle mit bis zu 2 Jahren Gefängnis bestraft und somit mit Rassismus auf eine Stufe gestellt werden. Diese Erweiterung passierte kürzlich den Justizausschuss und soll in der dritten Oktoberwoche ins Parlament gelangen.

Gummiparagraph
Der Verhetzungsparagraph ist deshalb in die Kritik geraten, weil er vor unklaren Begrifflichkeiten nur so strotzt. Es ist dort die Rede von „feindseligen Handlungen“, „hetzen“, „beschimpfen“ und „verächtlich machen“. Der renommierte Journalist Andreas Unterberger sprach von einem Gummiparagraphen, der das typische Kennzeichen von Diktaturen sei. Er schaffe ein „Klima der Angst und Verunsicherung“. Hetzen bedeutet zum Hass aufrufen, doch wann liegt ein solcher Aufruf vor? Bereits dann, wenn Personen oder Organisationen, die Kritik an ihrer Ideologie nicht einstecken können, von Hetze sprechen? Es ist offensichtlich, dass die Beantwortung dieser Frage durch einen Richter von dessen ideologischer Ausrichtung bzw. dem möglicherweise vorhandenen Druck der Medien abhängig ist.

Meinungsdiktatur
Bisher hielt sich die Zahl der Verurteilungen wegen Verhetzung in Grenzen. Dies könnte sich jedoch bald ändern, da in Zukunft nach dem Plan der Regierung Gruppen geschützt wären, die bekanntlich vehementer auf ihre „Rechte“ pochen als etwa die schon bisher geschützten Kirchen. So erklärte etwa die Homosexuellenorganisation einer österreichischen Großpartei, die Erweiterung der Gesetzesstelle auf Homosexuelle sei nötig, um die Aussage, gleichgeschlechtliche Liebe sei nicht normal, strafrechtlich verfolgen zu können. Dass dies nicht einfach leere Worte sind, zeigt ein Fall in England aus dem vergangenen Jahr: Dort wurde ein Straßenprediger zunächst verhaftet und schließlich zu einer Geldstrafe von umgerechnet über 1000 € verurteilt, weil er gesagt hatte, homosexuelle Aktivitäten seien Sünde. Diese Aussage wurde als „homophobe Bemerkung“ abgestempelt, wobei „religiöse Vorurteile“ als erschwerend hinzukamen. Auch andere gesellschaftliche Gruppen könnten eine Welle von Anzeigen lostreten, etwa Atheisten, die bereits die Forderung eines verpflichtenden Ethikunterrichts als Religionsersatz für Hetze gehalten haben. Durch die Einbeziehung der Weltanschauungen in den Paragraphen wird künftig auch jeder Satanskult geschützt sein, durch den Schutz der Geschlechter verböte sich auch jede Kritik an „Gender Mainstreaming“.

Expertenmeinungen
Ex-Rechtsanwaltskammer-Präsident Benn-Ibler warnte, dass bloß moralisch Verwerfliches unzulässig kriminalisiert werde. Die Folge davon werde sein, dass sich niemand mehr trauen werde, seine legitime, wenn auch vielleicht unwillkommene freie Meinung zu äußern. Auch andere hohe Persönlichkeiten stimmten in diese Warnung ein: Etwa der ehemalige Justizminister Harald Ofner und der ex-Präsident des Obersten Gerichtshofs Johann Rzeszut, die die Meinungsfreiheit in Gefahr sehen. Schließlich fehlt es nicht an internationaler Kritik durch die OSZE an der zunehmenden Diskriminierung von Christen durch Kriminalisierung von so genannten Hassreden, was eine Beschneidung der Religionsfreiheit bedeute.

Intention des Gesetzgebers irrelevant
Würde man etwa die Justizministerin auf die hier angesprochenen Gefahren hinweisen, erhielte man als Antwort, eine solche Anwendung des Gesetzes sei vom Gesetzgeber nicht intendiert. Dies mag zwar stimmen, doch können sich Gesetze auch gewissermaßen verselbständigen und ihre Anwendung kann von der intentio auctoris abweichen. Derartiges sieht man an einem Urteil des Landesgerichts Graz aus dem April 2011, wo 4 Lebensschützer wegen „Stalkings“ des Arztes einer Abtreibungsklinik verurteilt wurden, weil sie Infomaterial an Frauen verteilt und Gebetszüge organisiert hatten. Über die Richtigkeit des Urteils mag man streiten, sicher ist, dass der Gesetzgeber den betreffenden Paragraphen nicht geschaffen hat, um Abtreibungsgegner zu bekämpfen. Was ein Gesetz ursprünglich bezweckt hat, kann einem Richter also auch gleichgültig sein.

Terrorbekämpfung oder Christenverfolgung?
Die Bundesregierung sieht in der Verschärfung eine wichtige Präventionsmaßnahme gegen den Terrorismus und begründet die Erweiterung auf die oben erwähnten Gruppen mit deren Aufzählung im Diskriminierungsschutz des EU-Vertrages. Abgesehen davon, dass aus dieser Aufzählung Österreich keinerlei rechtliche Verpflichtung zur Verschärfung des Verhetzungsparagraphen erwächst, erkannte der Journalist Unterberger die darin liegende Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes: Alle nicht aufgezählten Gruppen (etwa die „Reichen“, die „Akademiker“ oder die „Arbeitslosen“) sind im Umkehrschluss vor Verhetzung nicht geschützt.

Viel wahrscheinlicher ist es daher, dass die Regierung eine Handhabe gegen politische Gegner möchte und „politische Inkorrektheit“ bei Strafe verbieten will. Nicht Terrorbekämpfung, sondern eine Meinungsdiktatur als Angriff auf christliche Werte ist also das Ziel. Die Folge der Verdrängung bestimmter Ideen ist die Marginalisierung auch der Personen, die diese Ideen vertreten. Vor überschießenden Maßnahmen zur Terrorbekämpfung warnte neulich auch Verfassungsgerichtshof-Präsident Gerhart Holzinger, der auf den Eingriff in die Meinungsfreiheit und den schrittweise geschehenden Wandel Österreichs hin zu einem Überwachungsstaat hinwies. Wenn die Verschärfung im Parlament beschlossen werden sollte, werden schon bald die ersten Prozesse gegen christliche „Terroristen“ über die Bühne gehen.

JES we can-didate!

admin — Sun, 15 May 2011 14:34:34 +0000

Die JES kandidiert wieder für die Universitätsvertretung der Universität Wien!
Ein kleines, motiviertes Team ist mit Volldampf dabei, zu plakatieren, Flugzettel zu verteilen und unsere Wahlkampfmotive bekannter zu machen. Bilder

Der Kampf ist dabei budgetär beschränkt, wir leben von einigen wenigen Spenden und sehr viel “Manpower” - angesichts der Spitzenkandidatin sollte man vielleicht eher von “womanpower” sprechen:

An der Spitze steht 2011 wie so oft eine hochmotivierte und mitreißende Frau: Stefanie Alice Hofer, geboren 1990 in Wien, steht kurz vor Abschluss ihres Psychologie-Studiums und hat vor kurzem am BWZ der Uni Wien das Studium der Volkswirtschaft begonnen. Stefanie hat “JES-Gene:” ihr Vater Klaus war in den 80er-Jahren sehr erfolgreicher ÖH-Vorsitzender und JES-Chef auf der WU Wien.

Als ihr Ziel beschreibt Stefanie, die JES kontinuierlich stärker zu machen, damit die Anliegen der Studenten mehr beachtet werden. Der zunehmende Konformismus und die wertebefreite Orientierungslosigkeit soll, so Stefanie Hofer, nicht auch noch in die Hörsäle der Universitäten eindringen.

Wir fordern

- 100% DEINES ÖH-Beitrages für DEINE Anliegen - Service statt Propaganda!
- Mehr Sozial- und Leistungsstipendien - Leistung muss sich wieder auszahlen!
- Ende mit gendern: gendern nervt und erschwert die Verständlichkeit der Sprache.
Es ist indiskutabel, wegen nicht-genderns eine Seminararbeit negativ benotet zu bekommen!
- mehr EUROPA! Wenn Studenten schon mit Bologna-Studienordnungen gequält werden, dann sollen wenigstens die Versprechen eingelöst werden. Wir fordern mehr Mobilität und weniger bürokratische Hürden! mehr

Wo kann ich wählen?

Informationen, wo Du zwischen 24. und 26. Mai Deine Stimme abgeben kannst, findest Du hier

Wahlkampf bisher

Mit viel Elan und Euphorie, aber stets am Limit, ohne Scheu vor Zwist und Anfeindung. Servicepolitik ist nicht einfach durchzusetzen. Bei ihren Einsätzen wurden Aktivisten der JES wiederholt attackiert und angegriffen. Beschädigung und Zerstörung unserer Plakatständer sind an der Tagesordnung. Wie das dann aussieht, konnte man vergangenen Montag auch in der Tageszeitung “Die Presse” nachlesen

JES we can?

admin — Sat, 02 Apr 2011 23:46:08 +0000

JES - geht’s los! Es ist wieder so weit.
Voller Schwung und Tatkraft stürzen wir uns in einen neuen Wahlkampf (Wahltage 24 – 26 Mai). Wir möchten auf der Universität Wien kandidieren. Unser bestehendes Mandat war schon des Öfteren das “Zünglein an der Waage” um bei entscheidenden Abstimmungen eine linke 2/3 Mehrheit der ÖH Uni Wien zu kippen! Das soll so bleiben?

Unterstütze unsere Kandidatur bis 25.04 mit Deiner Unterstützungserklärung (ausdrucken, ausfüllen “JUNGE EUROPÄISCHE STUDENTENINITIATIVE” - Kurzbezeichnung “JES” - Universität Wien, scannen, senden an: info(@)jes.or.at) und trete unserer facebook Gruppe bei!

Das Kernteam setzt sich aus JESlern zusammen, die entweder schon im vergangenen ÖH Wahlkampf 2009 Erfahrung gesammelt haben (Ergebnis 3,5% - 1 Mandat) oder sich seither im Zuge unserer Veranstaltungen für die JES begeistert haben und nun voller Tatendrang an unserem Wahlkampf mitwirken möchten. In leitender Position unter anderen auch Stefanie Hofer, Tochter von Klaus Hofer (JES WU-Vorsitzender 1985 – 1986).

Unsere grundsätzliche und allgemeine Motivation ist es, auf Basis der 5 weltanschaulichen Grundpfeiler, studentenpolitisch relevante Überzeugungen hinauszutragen und ein bisschen „aufzumischen“ – aus Verantwortungsbewusstsein und Spaß an der Sache.

Unser Mandat ist ein unangenehmer Stachel im Fleisch der linken ÖH Führung und war schon des Öfteren das Zünglein an der Waage, um die erforderliche 2 /3 Mehrheit links ideologischer Anträge zu Fall zu bringen; zum Beispiel einen Antrag auf Ungültigkeit nicht gendergerecht formulierter Anträge (Anlass dazu gab natürlich unsere Unbelehrbarkeit in Sachen geschlechtersensibler „Rechtschreibung“…).

Dieses Zünglein gilt es daher zu halten und zu kräftigen, um die rot/grüne 2/3 Mehrheit zu kippen und Deine unmittelbar studiumsbezogenen Interessen konsequenter zu vertreten! JES we can!

AudiMax-Räumung erfolgte zu Recht! (Pressemitteilung)

presse — Wed, 20 Oct 2010 16:48:36 +0000

Utl: Jes-Bundesvorsitzender fordert akademischen(!) Diskurs über die Uni-Situation

“Die Räumung ist alleine dadurch schon gerechtfertigt, dass durch die Besetzung einer der größten Bildungseinrichtungen, der Universität Wien, das geforderte Recht auf Bildung von eigener Seite auf unbestimmte Zeit spürbar eingeschränkt worden wäre,” erteilt Venzel Czernin, Bundesvorsitzender der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) erneuten linken Störaktionen und Vandalismen auf der Uni Wien eine deutliche Absage.

“Die Saalbesetzung erfolgte weniger durch bildungspolitisch motivierte Studenten, sondern vorwiegend durch diverse systemrevolutionierende, linksradikale Grupperierungen. Ein Umstand, der die längerfristige Blockade einer Bildungseinrichtung noch weniger rechtfertigen würde.”

Nach dem schon von der JES in Zusammenhang mit den Protesten auf den Universitäten angeregten Finanzierungsmodell für Studenten (Studieninvestitionsprogramm “SIP”), fordert Czernin endlich sicht- und verwertbare Aktionen der ÖH-Führung. Die Studenten werden sicher nicht als Diskussionspartner auf Augenhöhe akzeptiert werden, wenn Sachbeschädigung und die Verhinderung der Lehre (für deren Verbesserung man ja eigentlich kämpfen will) die von ihnen erkorenen Mittel zum Zweck sein sollen. Die linke ÖH-Führung muss sich hier unverzüglich von diesen Gesetzesbrechern distanzieren, will man nicht die Bestrebungen des Dialoges unterminieren.

Sollte dies nicht geschehen, ist das nur ein weiteres Indiz dafür, dass das Team um Sigrid Maurer keineswegs an der wirklichen Verbesserung der Studienbedingungen, sondern nur an reinem ideologischen Klassenkampf und an Machterhalt interessiert sind. Die rasche Räumung der Hörsäle durch die Polizei nach sofortiger Anzeige durch das Rektorat ist unbedingt zu begrüßen, da der Vorlesungsbetrieb nunmehr ungestört von Statten gehen kann.

Die Junge Euroäische Studenteninitiative wurde 1974 vom späteren Nationalratsabgeordneten Vincenz Liechtenstein gegründet und versteht sich unter den fünf Grundsäulen europäisch – christlich – sozial – demokratisch – konservativ als überparteiliche Studentenbewegung. Bundesvorsitzender ist seit 2007 Venzel Czernin, seit Mai 2009 ist mit Bernhard Grubmüller wieder ein Mandatar in der UV der Universität Wien vorhanden.

Der Protest ist verständlich (Pressemitteilung)

presse — Tue, 19 Oct 2010 11:50:47 +0000

Utl: Blockaden sind kein Allheilmittel

Allen alles, natürlich umsonst und möglichst politisch passend. Es genügt, am am Himmlischen Bankomaten den richtigen Code einzugeben und alles wird gut. Diesen Eindruck vermittelt die links geführte Hochschülerschaftsspitze im Zuge der Debatten rund um die Uni-Misere.

„Angesichts der geplanten realen Kürzungen im Hochschulbudget bei gleichzeitiger Gesprächsverweigerung und Planlosigkeit bezüglich der Hochschulfinanzierung, ist ein Zeichen des Protests angebracht. Auch die geplante Form der Protestabhaltung ist, im Gegensatz zu Besetzungen und Verwüstungen universitärer Bildungseinrichtungen, zu begrüßen,“ so Venzel Czernin, Bundesvorsitzender der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES).

Am Dienstag, den 19. Oktober, soll eine Universitätsvollversammlung stattfinden, welche die Ziele, Wünsche und Anregungen der Wissenschaft formulieren und weitergeben soll. So weit, so rosarot. Mangels Gesetzgebungskompetenz eher ein groß angelegtes Wunschkonzert.

Fakt ist: Die Situation der Universitäten und der akademischen Landschaft in Österreich ist desaströs. Überfüllte Hörsäle, mangelnde Laborplätze, fehlendes Budget für Professur und Mittelbau. An diesem Umstand gibt es nichts zu rütteln und er ist auch nicht wegzudiskutieren. Dass diese Rahmenbedingungen nicht zur allseits erbettelten und (tatsächlich) nötigen Exzellenz der Forschung und Lehre führen kann, ist wohl mehr als einleuchtend..

Vorrangige Sorge ist die Behebung der Geldnot unserer Bildungseinrichtungen. Czernin erinnert in diesem Zusammenhang an die Forderung der Rektoren, die jetzt als Initiatoren des Protestages auftreten, in einer Plenarsitzung vom 01.12.2008, Studienbeiträge ganz abzuschaffen. Sie können sich somit einer Mitverantwortung an der Ausweitung der finanziellen Schieflage des Hochschulbudgets nicht entziehen.

Abhilfe würde das Studieninvestitionsmodell der JES schaffen: Wird das Studium innerhalb der vorgesehenen Zeit abgeschlossen, erhält der Student den gesamten Betrag seiner semesterlich eingezahlten Studiengebühren zurück. Mit jedem weiteren Semester verringert sich der Auszahlungsbetrag um einen Semesterbeitrag, der neben den laufenden Beiträgen und deren Verzinsung ausschließlich der Verbesserung des Universitätsbetriebs dient und vor staatlichem Zugriff geschützt sein soll.

Leistungs- und Förderstipendien sollen daneben als stützende Maßnahmen bestehen bleiben. Dieses System würde neben einem Startkapital nach abgeschlossenem Studium für die Studenten auch eine Entlastung des staatlichen Budgets bewirken, eine Ausweitung des Studienbudgets, sowie einen effizienteren Ausbau des Universitätsbetriebes.

Studienbeiträge: jeder muss einen Beitrag leisten (Pressemitteilung)

admin — Thu, 16 Sep 2010 14:47:10 +0000

Utl: Jes-Bundesvorsitzender fordert völlige Neuorientierung der Studienbeitragsdebatte

„Die Lage an Österreichs Universitäten ist ernst, das Geld fehlt an allen Ecken. Unter diesen Umständen ist der Mut von Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, Studienbeiträge generell wieder anzudenken, anzuerkennen und zu begrüßen,“ so der Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Studenteninitiative (Jes), Venzel Czernin.

„Wer studiert, profitiert für sein Leben, sowohl geistig als auch finanziell. Es ist daher nur fair, auch als Student seinen Beitrag zum Funktionieren der Universitäten zu leisten – wenn nicht gar zu deren Überleben.“

Czernin rät allerdings den Diskussions-wortführern, ideologische Standpunkte neu zu überdenken, unkonventionelle Modelle in Betracht zu ziehen und verweist auf das Studieninvestitionsprogramm (SIP) der Jes:

Wird das Studium innerhalb der vorgesehenen Zeit abgeschlossen, erhält der Student den gesamten Betrag seiner semesterlich eingezahlten Studiengebühren zurück. Mit jedem weiteren Semester verringert sich der Auszahlungsbetrag um einen Semesterbeitrag, der neben den laufenden Beiträgen und deren Verzinsung ausschließlich der Verbesserung des Universitätsbetriebs dient und vor staatlichem Zugriff geschützt sein soll. Leistungs- und Förderstipendien sollen daneben als stützende Maßnahmen bestehen bleiben.

Dieses System würde neben einem Startkapital nach abgeschlossenem Studium für die Studenten auch eine Entlastung des staatlichen Budgets bewirken, eine Ausweitung des Studienbudgets, sowie einen effizienteren Ausbau des Universitätsbetriebes.

Studikurier

Konservativ - auf den Punkt gebracht

admin — Mon, 06 Sep 2010 20:56:11 +0000

In 3 Videos á ca. 5min., werden Grundzüge, Staatstheorie, Geschichte und Ausblick der geistig-politischen Orientierung “konservativ” kurz, gut und bequem erläutert.

Konservatismus - Wesen & Grundzüge

Konservatismus - Staat & Gesellschaft

Konservatismus - Geschichte & Ausblick

JES verhindert Wahlwiederholung !

admin — Sat, 14 Aug 2010 14:06:04 +0000

Im November 2009, hat die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerschaft den Einsprüchen von FLÖ, VSSTÖ und GRAS rechtgegeben und das Wahlergebnis der Universitätsvertretung Wien vom Mai 2009 für ungültig erklärt.

Diese Entscheidung wurde hauptsächlich damit begründet, daß im e-voting System die wahlwerbende Gruppe „Junge europäische Studenteninitiative“ von den Administratoren des Systems irrtümlich als „Junge Studenteninitiative“ bezeichnet wurde. Somit liege ein grober Wahlmangel vor, der in der Aufhebung des gesamten Wahlergebnisses und somit in einer Wiederholung derselben resultieren müsse.

Das Wissenschaftsministerium revidierte nun die Entscheidung der Wahlkommission und hat das Wahlergebnis für gültig erklärt. Die Begründung stützt sich im wesentlichen auf die Argumentation der hauptgeschädigten Partei, die als solche kurioser Weise Berufung gegen eine Wiederholung der Wahl eingereicht hat: die JES.

“Obzwar die Bezeichnung „Europäische“ einen wichtigen Bestandteil der JES darstellt, gereichte die Omission des Wortes „Europäische“ lediglich auf dem elektronischen Stimmzettel keinesfalls soweit, dass dadurch eine Verletzung wesentlicher Bestimmungen des Wahlverfahrens gegeben war.”

So der Rechtssprecher der JES, Jakob Mahringer.

“Trotz Auslassung des Wortes „Europäische“ war eine klare Abgrenzung zu den Bezeichnungen der übrigen wahlwerbenden Gruppen vorhanden. Es lag somit ein ausreichender Wiedererkennungswert vor und es war für den aufmerksamen Wähler unzweideutig erkennbar, dass mit „Junge Studenteninitiative“ ausschließlich die „Junge Europäische Studenteninitiative“ gemeint sein konnte.”

“Eine Aufhebung der Wahl ist überdies nur dann möglich, wenn die Mandantsverteilung durch die Verletzung wesentlicher Bestimmungen des Wahlverfahrens beeinflusst werden konnte“, so Mahringer.

“Anhand des Wahlergebnisses ist ersichtlich, dass bei der Wahlzahl von 479,9 für keine der wahlwerbenden Gruppen nur eine geringfügig andere Stimmenverteilung zu einer anderen Mandatsverteilung führen hätte können.”

“Selbst wenn man sämtliche gültige Stimmen, die auf dem elektronischen Weg abgegeben wurden zugunsten der Grünen & Alternativen StudentInnen addiert, würde sich an der Mandatszahl der Grünen & Alternativen StudentInnen nichts ändern. Der Einspruch der Grünen war daher schon von vornherein zum Scheitern verurteilt.”